Allgemein Verteidigungspolitik

SPIEGEL: SPD-Kahrs und die Rüstungslobby

funky1opti@flick.com http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de
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Johannes Kahrs soll einen Beschluss zur Anschaffung von dringend benötigten Patrouillenfahrzeugen verzögert haben.

Der SPIEGEL berichtet in seiner aktuellen Ausgabe auf S. 43, dass der SPD-Bundestagsabgeordnete dazu beigetragen haben soll, dass die Chancen der Rüstungsfirma Krauss-Maffei auf einen lukrativen Auftrag gestiegen sind.

In Afghanistan werden dringend gut geschützte Patrouillenfahrzeuge benötigt. Das zeigt ein Anschlag von Ende August 2009 auf das mangelhaft geschützten Fahrzeug „Wolf“, bei dem vier Bundeswehrangehörige verletzt wurden – einer von ihnen so schwer, dass er später seinen Verletzungen erlag.

Genau diesen Typ „Wolf“ habe die Bundeswehr gegen 2000 „Eagle IV“ der Firma Mowag austauschen wollen – Wert des Geschäfts: 800 Millionen

Der Rüstungsproduzent Kraus-Maffei sei nicht zum Zug gekommen, weil Kraus-Maffei damals noch kein entsprechendes Fahrzeug im Programm gehabt habe.

Für Kraus-Maffei sei es deshalb von Vorteil gewesen, wenn die Kaufentscheidung verzögert würde. In diesem Fall hätte Kraus-Maffei ein eigenes Fahrzeug entwickeln können.

Der SPIEGEL berichtet, dass Johannes Kahrs großes Interesse gezeigt habe, die „Eagle IV“-Entscheidung zu verzögern. Gleichzeitig weist der SPIEGEL darauf hin, dass Kahrs „aktives Mitglied im Lobbyzirkel Förderkreis Deutsches Heer und Nutznießer mehrerer vierstelliger Spenden der deutschen Panzerbauer an seinen SPD-Bezirk Hamburg-Mitte“ gewesen sei.

Obwohl der Beschaffungsantrag am 22. Mai dem Bundestag vorgelegen habe, hätte es noch bis zum November gedauert, bis der Beschluss gefallen sei. Und weil es nur einen Beschluss über 198 Fahrzeuge gegeben habe, würden weitere Kontingente, insgesamt 400 Fahrzeuge, erst 2010 ausgeschrieben. Bis dahin sei Krauss-Maffei wieder im Spiel.

1 Kommentar Neues Kommentar hinzufügen

  1. Dr. Gert Traupe sagt:

    Zu dem Verhalten des Bundestagsabgeordneten kann ich nichts Sachhaltiges sagen, weil man ihn dann erst anhören müsste. Fakt ist, dass unsere Regierung die Soldaten in Afghanistan nicht zureichend ausgerüstet hat. Von Anfang an seit Beginn des Mandates waren die technischen Ausrüstungen nicht sicher genug:: fehlende Panzerung, der Fahrzeuge, nicht genug einsatzfähige Hubschrauber, unzureichende Aufklärung vor allem für Nachtaktionen, auch insgesamt zu leichte Bewaffnung.. Wer A sagt mus auch mit dem Notwendigen ausrüsten. Dieses Versäumnis wird viel zu spät aufgearbeitet. Hoffentlich kommen die Männer und Frauen heil nach Hause! Dr. Gert Traupe

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