Die Zukunftsfrage: Urheberrecht in Zeiten des Internets

Treffen zu einem der wichtigsten Zukunftsthemen

Gestern am 17.März 2010 trafen sich Vertreter der Musikindustrie sowie der Wissenschaft mit den Senatoren von Welck (Kultur und Medien) und Dr.Steffen (Justiz) sowie den Abgeordneten Wankum und ich zum Meinungsaustausch über die Zukunft des Urheberrechts in Zeiten des Internets. Es folgte ein offener, aber höflicher Schlagabtausch.

Auslöser des Treffen war zum einen das Vorhaben von Schwarz-Grün die Contentstadt Hamburg zum deutschen Diskussionsmittelpunkt  um den  Schutz geistigen Eigentums im Internet zu entwickeln,  sowie Äußerungen des Justizsenators zur grünen Idee einer Kulturflatrate.

Mit dabei waren Vertreter von Warner Music, des VUT (Verband der Indie-Labels), Konzertveranstalter Karsten Jahnke, Medien- und Musikunternehmer Frank Otto, Vertreter der Musikverlage und des Deutschen Textdichterverbandes u.a.

Der Meinungsaustausch war zunächst davon gekennzeichnet, dass die Vertreter der Musikindustrie auf ihr gesetzlich gesichert Urheberrecht bestehen und jedwede Abkehr davon als Tabu bezeichneten. Die Kulturflatrate ist ihrer Meinung nach eine kalte Enteignung der Urheber und nicht praxistauglich. Weiteren Gesprächsstoff verursachte dann noch das Diskussionspapier aus der Justizbehörde zur Weiterentwicklung des Urheberrechts.

Es dauerte eine Weile bis immerhin akzeptiert wurde, dass es erhebliche Probleme gibt, das Urhebergesetz tatsächlich zum Tragen zu bringen. Dass das Internet alles verändert hat, ist zwar allen klar gewesen, dennoch wollte man nicht loslassen von der Illusion, die Staatsanwaltschaften und Gerichte würde den massenhaften illegalen Download verfolgen können. Aber was nützt den Urhebern ein Gesetz, was kaum durchsetzbar ist?

Immerhin gab es eine gewisse Bereitschaft, sich der Sicht der User zu nähern, wie denn ein modernes Urheberrecht in Zeiten des Internets aussehen könnte. Natürlich haben wir Grüne in Hamburg das Interesse, den Content zu schützen und das Einkommen der Kreativen und Producer zu sichern, aber wir sind auch der Auffassung, dass dies allein über Gesetze nicht geht.

Deshalb wird nun auf Vorschlag der schwarz-grünen Koalitionsfraktionen, das Hans-Bredow-Institut einen Diskussionsprozess über moderne Erlösmodelle (mit hoher Userakzeptanz) und ein angepasstens Urheberrecht angeschoben.

CDU GAL Antrag Schutz geistigen Eigentums im Internet

Diskussionspapier Urheberrecht Justizbehörde Hamburg Kurzfassung

Diskussionspapier Urheberrecht Justizbehörde Hamburg Langfassung

Senatspressemitteilung zum Dialogprozess des Hans-Bredow-Instituts