Schnelle Urteile bei Jugendstraftätern

Schnelle Strafe folgt Tat

Auf Anweisung von Justizsenator Dr. Till Steffen (Grüne) wird der Modellversuch „PriJuS“ für eine schnelle Justiz bei jugendlichen Schwellentätern auf ganz Hamburg ausgeweitet.Experten und Pädagogen empfehlen im Umgang mit jugendlichen Straftätern eine schnelle Bestrafung, weil dies den Lerneffekt bei den Jugendlichen extrem erhöht. Vor diesem Hintergrund und mit Ziel dieser Erkenntnis Taten folgen zu lassen, wurde „PriJuS“ entwickelt.

PriJuS heißt „Prioritäres Jugendstrafverfahren für junge Schwellentäter“. Dieses Programm wurde seit dem 01. Januar 2009 in zwei Gerichtsbezirken erprobt. Seit diesem Oktober wird es in ganz Hamburg angewendet. Ziel von PriJuS ist es, Verfahren zu beschleunigen und bereits kurz nach einer Straftat eine staatliche Reaktion erfolgen zu lassen. So soll sich andeutenden kriminellen Karrieren bereits im Anfangsstadium wirksam begegnet werden.

Zum anderen soll der persönliche Kontakt zwischen den Verfahrensbeteiligten gestärkt und dadurch der Austausch von Informationen über problematische Jugendliche verbessert werden.

Zielgruppe dieser Verfahrensart sind sogenannte Schwellentäter. Das sind Jugendliche im Alter von 14 bis 16 Jahren, die bereits in einer Weise straffällig geworden sind, die befürchten lässt, dass die Jugendlichen in eine kriminelle Karriere abgleiten könnten (sogenannte Negativprognose). Eine solche Negativprognose kann sich beispielsweise aus dem wiederholten Begehen von Straftaten oder auch dem Begehen einer besonders schwerwiegenden Straftat ergeben.

Im Rahmen von PriJuS kooperieren alle an einem Jugendstrafverfahren beteiligten Stellen – namentlich die Polizei, die Jugendstaatsanwaltschaft, das Jugendgericht, die Jugendgerichtshilfe und die Jugendarrestanstalt – besonders eng. Auch die Jugendgerichtshilfe beginnt frühzeitig damit, sich mit dem sozialen Hintergrund des Jugendlichen zu befassen.

Die Verfahrensdauer der PriJuS-Verfahren liegt erheblich unter der üblichen Verfahrensdauer. Zahlreiche PriJuS-Verfahren wurden in weniger als 6 Wochen beendet – ein Verfahren wurde sogar innerhalb von 9 Tagen beendet. Die durchschnittliche Verfahrensdauer in den betreffenden Gerichten liegt bei durchschnittlich 4 Monaten (ab Eingang bei der Staatsanwaltschaft).

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