Meine Bewerbung als Wahlkreiskandidat

 

 

 

 

Als Abgeordneter setze ich mich für Transparenz und Offenheit ein.

Deswegen veröffentliche ich hier die Bewerbung, mit der ich mich am nächsten Sonntag den Mitglieder der GAL präsentiere.

Persönliche Daten:

FARID MÜLLER, 48 JAHRE, LEDIG, ST. GEORG

WAHLKREISABGEORDNETER DER GAL HAMBURG-MITTE SEIT 2008

THEMEN:

» Bürgerbeteiligung

» Gleichstellungspolitik

» Rechtspolitik

» Junge Kultur

» Medien

MARKENZEICHEN:

» Bürgernähe

» Stadtteilarbeit

» Kaffeetreffs

WESENTLICHE PROJEKTE UND ERFOLGE:

» Bürgerbeteiligung durch Verfassungsänderungen gestärkt.

» Mehr Rechte für Schwule und Lesben.

» Integration von Muslimen gestärkt.

» Strafvollzug liberalisiert.

» Arbeitsstelle Vielfalt eingerichtet.

» Deutlich mehr Geld für Stadtteilkultur.

» Soziale Erhaltungsverordnungen.

FÖRDERUNG / MEHR MITTEL / ERSTMALS MITTEL:

» St. Pauli Museum

» Cafee mit Herz für Obdachlose

» AIDS-Prävention

» Bürgerbeteiligung

» Kulturladen St. Georg

» Millerntorstadion

» Umgestaltung Hansaplatz

» Clubkultur

» Privattheater Polittbüro, kleines Hoftheater, Sprechwerk » Lesbisch-schwule Filmtage u.v.m.

VOR-ORT-ARBEIT:

» Viele Dutzend Kaffeetreffs in den Stadtteilen mit hunderten von Bürgerkontakten

» Zahlreiche Empfänge im Rathaus für die Stadtteile » Führungen von Senioren durch das Rathaus

» Transparenz und direkte Ansprache durch Kommentare auf farid-mueller.de, Twitter, Facebook und Youtube.

 

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebes Mitglied der GAL Hamburg-Mitte,

am Sonntag habt ihr eine ganze Reihe von wichtigen Entscheidungen in der Hand: Die Nominierung unserer Kandidatinnen und Kandidaten für Bezirk und Bürgerschaft.

Für beides, für Bezirk und für die Bürgerschaft, brauchen wir erfahrene Grüne.

Seit der letzten Wahlperiode gibt es Wahlkreise. Ihr habt mir vor drei Jahren den Auftrag gegeben, die GAL dort zu vertreten und zu verankern. Diesen Auftrag habe ich gewissenhaft und mit Erfolg umgesetzt. Das belegt die Bundestagswahl vor einem Jahr, in der ich als euer Direktkandidat das bisher beste Zweitstimmenergebnis für die GAL Hamburg-Mitte holen konnte. Gleichzeitig hat dieser Wahlkampf gezeigt, dass das Ergebnis für die Partei durch den Einsatz unserer Kandidatinnen und Kandidaten gesteigert werden kann.

Kurz: Ich biete mich euch als im Wahlkreis bekannter und anerkannter Abgeordneter und als unermüdlicher Wahlkämpfer an. Uns bleiben noch genau 63 Tage bis zum Wahltermin.

Doch Politik und vor allem Grüne Politik ist nichts ohne Inhalte.

Ich stehe für Minderheitenschutz und Vielfalt. Durch meinen Einsatz dafür, die Muslime über einen Vertrag stärker an unser Gemeinwesen zu binden, was nach der Wahl fortgesetzt werden muss, durch meinen Einsatz für mehr Akzeptanz gerade auch von jungen Schwule und Lesben, durch mein Engagement für einen Strafvollzug, der die Resozialisierung zum Ziel hat und nicht das Wegsperren a la Kusch, stehe ich für Politik, die unsere auseinanderdriftende Gesellschaft besser zusammenführt und zusammenhält. Das gilt auch für meinen Einsatz für die Arbeitsstelle Vielfalt, die einen entscheidenden Auftrag zur Frauengleichstellung hat.

Ein weiteres, wesentliches Politikfeld ist die Bürgerbeteiligung. Als euer Abgeordneter habe ich federführend für eine Absicherung demokratischer Entscheidungen gesorgt: Eine in Deutschland einmalige Verbindlichkeitsklausel wurde nach schwierigen Verhandlungen mit Mehr Demokratie und beiden Volksparteien in die Verfassung aufgenommen; das vom Volk beschlossene und anschließend von der CDU gekippte Wahlrecht wurde 2009 erneut im Wahlgesetz verankert. Es stärkt den Einfluss der Wähler. Hamburg hat damit das demokratischste Wahlrecht aller Bundesländer.

In mehreren Verhandlungsrunden wurde unter meiner Federführung zwischen Mehr Demokratie und den Fraktionen ein neues Gesetz zu Bürgerentscheiden entwickelt. Es wird entscheidend von grünen Positionen geprägt und muss nach der Wahl dann auch in der Bürgerschaft beschlossen werden. Es wird unsere Aufgabe sein, hier eine Einschränkung von Bürgerbeteiligung abzuwehren.

Mein dritter Schwerpunkt: Die Stärkung der Vor-Ort-Kultur. Für die Kulturläden stehen eine Million Euro zusätzlich pro Jahr zur Verfügung. Die Hip-Hop-Akademie wird gefördert – muss aber finanziell noch abgesichert werden. Wir haben bei der Clubkultur das Ruder herumgerissen: Das drohende Clubsterben ist abgewendet, statt dessen haben wir jetzt einen Förderfonds für die Live-Musik-Clubs, den vor vier Tagen erstmals verliehenen Club-Award, ein Förderprogramm für kleine Labels und, wie im Koalitionsvertrag versprochen, ein redaktionelles Musikradio.

Vor Ort konnte ich viele wichtige Projekte für die Menschen vor Ort durchsetzen. In St. Pauli z. B. die Eröffnung eines würdigen St.-Pauli-Museums, einen neuen Eingang für das Obdachlosen-Cafee mit Herz sowie die Absicherung des Neubaus der Haupttribüne im Millerntorstadion durch eine Bürgschaft der Stadt. In Hamm den Ausbau der Radwege und Konjunkturmittel für die Pflege der Parks.

In Horn die Sicherung der Mittel für die soziale Stadtteilentwicklung inklusive des geplanten Stadtteilhauses, die Modernisierung und Ausbau der Jugendherberge und den prioritären barrierefreien Umbau der U-Bahnstation Horner Rennbahn. In St. Georg den Umbau des Hansaplatzes, finanzielle Mittel für die Stärkung von autofernen Verkehr auf der Langen Reihe und den Abbau der Videoüberwachung auf dem Hansaplatz. Von der Erhöhung der Privattheaterfinanzierung hat die Kultur in den Stadtteilen (erstmals Förderung des Polittbüros in St. Georg, Das kleine Hoftheater in Horn, das Sprechwerk in Borgfelde) erheblich profitiert.

Und nicht zuletzt sind in den letzten drei Jahren wesentliche Teile des Wahlkreises unter eine soziale Erhaltungsverordnung gegen den Widerstand der CDU gestellt worden. Dies muss in einer neuen Regierungssituation nachhaltig abgesichert werden.

Das alles und vieles andere habe ich intensiv vor Ort zurückgekoppelt. Dazu gab es dutzende Kaffeetreffs, zahlreiche Veranstaltungen, Empfänge von Bürgerinnen und Bürgern aus den Stadtteilen im Rathaus, Führungen für Seniorengruppen durch das Rathaus, Besuche in Moscheen und Schulen und vieles mehr. Es freut mich, auf abgeordnetenwatch.de der Abgeordnete zu sein, dem mit Abstand die meisten Fragen gestellt werden. Mit meiner Internetkommunikation, Newsletter, Facebook, Twitter und vielem anderen mehr habe ich der GAL wichtige Kanäle erschlossen, die von den Bürgerinnen und Bürgern intensiv genutzt werden.

Diese Arbeit möchte ich gerne für die GAL fortsetzen. Auf uns warten wichtige Projekte: Der weitere Ausbau des Radwegnetzes. Die konsequente Fortentwicklung des Schutzes gegen Mietwucher und Leerstand. Die Vertiefung der Gleichstellung durch die Absicherung der Arbeitsstelle Vielfalt. Die konsequente Stärkung der kreativen, basisnahen Zentren, also der Kulturläden, der Geschichtswerkstätten, der kleinen Theater, der Live-Music-Clubs, das bereits von Till und mir angeschobene schwule Jugendzentrum und das mit Christa begonnene Programm gegen Homophobie in den Schulen.

Das möchte ich als euer Kandidat gemeinsam mit euch für vier Jahre auf den Weg bringen. Ich weiß, wie man auch in einer Rot-Grünen Koalition die Grüne Handschrift hell leuchten lässt. Ihr wisst, ich bin mit Leidenschaft, Bürgernähe und Sachverstand bei dieser Arbeit.

Und darum bitte ich euch darum, mich erneut zu eurem Kandidaten für die Bürgerschaft im Wahlkreis Hamburg-Mitte zu wählen.

Euer Farid

Bewerbung Farid Mueller als PDF.