Gestern Nachmittag, am 1. März habe ich zum 1. Rathaus Kaffeetreff in 2014 nach St. Georg geladen. Und es kamen über 25 Gäste in die neue Location Lohas Coffee an der Langen Reihe 25. Es gab genug Themen, die interessierten und zum Austausch anregten.
Zu allererst interessierte viele Bürgerinnen und Bürger was aus der Langen Reihe in Zukunft wird. Zum einen gibt es viel Unmut über die Verdrängung von alten Gewerbe und die vielen neuen Bäckereiketten, die in dieser Vielzahl für überflüssig gehalten werden. Und warum es zwei Budnikowski-Filialen gibt, bleibt auch offen. Angeregt wurde eine staatliche Regulierung der Gewerbemieten. Diese ist bisher gesetzlich nicht möglich. Das können nur Bundestag und Bundesrat beschließen. Und ob dies in welcher Form überhaupt verfassungsrechtlich (geschütztes Privateigentum im Grundgesetz) machbar ist, bleibt noch offen. Dennoch macht es politisch Sinn, in Stadtteilen, die mit staatlichen Mittel saniert werden, nicht nur die Mieten zu begrenzen, sondern auch einen Weg zu finden, die angestammten Läden für eine gewisse Zeit zu retten.
Und natürlich war auch das in St. Georg stark kritisierte Busbeschleunigungsprogramm Gegenstand der Beschwerden und Diskussion. Hier haben sich inzwischen alle Fraktionen in der Bezirksversammlung mit Änderungsvorschlägen positioniert und auch der Stadtteilbeirat hat einen in vielen Punkten ablehnende Beschluss gefasst.
Und natürlich habe ich über die aktuellen Themen aus dem Rathaus berichtet, hier die Probleme der Stadtteilschulen, die Volksinitiative für die Wiedereinführung des G9 (Abitur nach 9 Jahren, also bis zur 13. Klasse). Auch die massive Reduzierung der 1-Euro-Jobs waren Thema und die vielen aktuell abgeholzten Bäume in St. Georg bzw. in ganz Hamburg.