Flüchtlinge Haushalt

Flüchtlingskosten: Wie CDU & FDP ohne Substanz das Klima vergiften

Für mich ist klar: Die Ausgaben für eine gelingende #Integration sind nicht nur im Sinne der nach Hamburg geflüchteten Menschen, sondern vor allem auch eine sinnvolle Investition in die Zukunft unserer Stadt. Doch CDU & FDP versuchen Neid und Missgunst mit substanzlosen Vorwürfen zu den Flüchtlingskosten in der Stadt zu schüren.

Mit einer zentralen Veranschlagung für die Ermittlung der Flüchtlingskosten hatten wir in Hamburg außerdem von Anfang an das transparenteste Verfahren bundesweit – was die CDU jetzt paradoxerweise abschaffen will.

Selbst auf hamburg.de haben wir Flüchtlingskosten detailliert aufgelistet, wir Grünen und die SPD haben da nichts zu verbergen.

Als parlamentarischer Geschäftsführer und haushaltspolitischer Sprecher habe in der Bürgerschaftsdebatte vom Mittwoch, den 26.April dazu unsere Position und gleichzeitig die Haltlosigkeit der Behauptungen von CDU und FDP sehr deutlich gemacht.

Hier seht Ihr meine Rede:

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