Allgemein Haushalt

Bevölkerungszuwachs erfordert größeren Haushaltsspielraum

Die aktuelle November-Steuerschätzung hat gezeigt: Hamburgs Steuereinnahmen entwickeln sich weiterhin sehr gut. Trotzdem bleibt es wichtig, sorgsam und vernünftig mit dem Geld umzugehen, auch um für schlechtere Zeiten vorzusorgen. Die Ergebnisse der Steuerschätzung waren auch Thema in der Bürgerschaftssitzung vom 6. Dezember 2017.

Immer mehr Menschen zieht es nach Hamburg, die Einwohnerzahl wächst kontinuierlich. Der stete Zuzug bedeutet auch, dass die Stadt mehr für Kitas, mehr für Lehrer und Unis oder mehr für bezahlbare Wohnungen investieren muss, damit die Attraktivität der Stadt erhalten bleibt. Aus diesem Grund ist es klug, einen Wachstumsfaktor ins Finanzrahmengesetz einzuführen, um das Wachstum der Stadt auch unabhängig von der Konjunkturlage ausfinanzieren zu können. Klar ist, dass neue Schulden im Haushalt nicht in Frage kommen. Dennoch sollte ein größerer Anteil des Steuermehreinnahmen für die wachstumsbedingten Kosten bereitstehen.

 

 

Mehr Informationen gibt es auf der Homepage meiner Fraktion.

 

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