Im März 2019 jährt sich zum 100.sten Mal die Einführung des allgemeinen Wahlrechts auch in Hamburg. Dies war und ist verbunden mit dem Frauenwahlrecht. Auch meine Grüne Fraktion lädt alle Hamburgerinnen und Hamburger zu dieser bunten Feier am Samstag, den 23. März ins Hamburger Rathaus.
Tag der Stimmen. Das ist ein Tag der Demokratie. Ein Tag der Kunst. Ein Tag des Miteinanders. Diesen Tag wollen wir am 23. März 2019 im Hamburger Rathaus feiern.
Warum feiern?
Weil Stimmen etwas Großartiges sind. Eure Stimme und die aller anderen. Lassen Sie uns daraus an diesem besonderen Samstag etwas Gutes komponieren – etwas, das uns zusammenbringt und zusammenhält. Denn wir haben die Wahl. Seit 100 Jahren schon.
Lassen Sie uns darüber singen und reden. Mit Männer- und Frauenstimmen – über Ihre Ansichten, über Ihre Vision von Freiheit und Gerechtigkeit. Und natürlich dürfen auch die ganz Kleinen mitmachen und schon eine Meinung haben. Oder einfach mit allen Farben malen oder musizieren.
Seien Sie dabei, kommen Sie ins Hamburger Rathaus, mit Kind und Kegel. Bringen Sie alle mit, die Spaß am gemeinsamen Singen, Malen, Poetry-Slammen, am Fragen und am Mitmischen haben – in jeder Hinsicht. Denn Musik und Kunst verbindet Menschen über alle Grenzen hinweg.
Drehen wir lauter.
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Ach ja, und zum Frauenwahlrecht hat sich die letzte Bürgerschaft auch heiß geredet, ausgerechnet FDP und AFD sind auf uns Grüne los, warum? Lesen Sie hier:
Ende Januar hatte unsere Landesvorsitzende Anna Gallina einen Antrag eingebracht, den unser Grüner Landesausschuss (kleiner Parteitag) dann beschlossen hat. Darin fordern wir, dass es in Hamburg ein Paritätsgesetz geben soll, dass Parteien vorschreibt auf Listen paritätisch Frauen und Männer zur Wahl aufzustellen – so wie wir Grüne es schon immer machen!
Diese Forderung griff die FDP auf und stellte einen Antrag in der Bürgerschaft. Dieser beinhaltete, dass die Bürgerschaft sich gegen ein derartiges Gesetz stellen solle… Wir haben dann einen Antrag entwickelt, der diesem entgegensteht. Zum einen hat er zum Ziel, dass die Bürgerschaft alle Parteien auffordert, bei der kommenden Bürgerschaftswahl ihr Listen gleichberechtigt zu gestalten, zum anderen wollen wir uns in der nächsten Legislaturperiode damit auseinandersetzen, wie ein Gesetz, das paritätische Listen rechtlich vorschreibt, in Hamburg aussehen könnte. Das wird in Hamburg aufgrund unseres besonderen Wahlrechts mit Wahlkreis- und Landeslisten sehr interessant. In Brandenburg wurde ein ähnliches Gesetz erst kürzlich beschlossen, wir haben den Antrag in Hamburg mit den Linken und der SPD gestellt und beschlossen.
Wir wollen zum einen natürlich die Freiheit und die Gleichheit der Wahl erhalten, zum anderen aber auch das Gleichberechtigungsgebot im Grundgesetz ernst nehmen. Denn das Grundgesetz formuliert einen klaren Förderauftrag für Frauen. Und das ist weiterhin mehr als nötig! In Hamburg hatten wir in der ersten Hamburgischen Bürgerschaft 1919 siebzehn Frauen (9,2 Prozent), aktuell sind 38 Prozent der Mitglieder der Bürgerschaft Frauen. Diese stehen über 52 Prozent Frauen bei den Hamburger Wahlberechtigten gegenüber. Wir wollen diese Lücke endlich schließen!