GAL und CDU haben gestern in der Bürgerschaft deutlich gemacht, dass sie große Sympathien für die Ziele der Kreativen im Gängeviertel haben.
Sollte der vom Bezirk Mitte unter Führung von SPD-Bezirksamtsleiter Schreiber geschlossene Vertrag mit dem Investor Hanzevast nicht erfüllt werden, dann würde die Stadt die Option ziehen, das Viertel mit Mitteln der Stadt weiterzuentwickeln. Die Künstlerinnen und Künstler im Gängeviertel haben bereits eigene Konzepte angekündigt.
Ich begrüße diesen Willen zur Gestaltung ausdrücklich. Die Chancen dass die Stadt vertraglich in eine Situation kommt, das Viertel weiterzuentwickeln, müssen genutzt werden.
Jetzt geht es darum, die Zwischennutzung mit einem Vertrag auf eine sichere Basis zu stellen. Das wäre ein wichtiger Nukleus der Kreativen Stadt Hamburg.
Lese gerade: http://tinyurl.com/ndjyle #FaridMueller
Vielleicht solltest Du erstmal bei Deinen eigenen GAL-Kollegen aus der Bezirksfraktion nachfragen, wie die Geschichte gelaufen ist, bevor Du hier den Leuten weiterhin Märchen erzählst!
Wenn Du willst, kann ich Dir gerne mal eine Runde Nachhilfe in Sachen Kommunalpolitik geben. Aber das würde bedeuten, dass Du Dich mal ernsthaft mit den Themen aus Deinem Wahlkreis auseinandersetzen müsstest…
Lieber Hansjörg Schmidt,
ich kann ja verstehen, dass die SPD derzeit eher nervös ist.
Leider kann ich aus Deinem Kommentar nicht herauslesen , was Du für märchenhaft hältst. Schreibe doch einfach auf, was Du an meinen Zeilen nicht richtig findest oder rufe mich direkt an. Meine Nummer hast Du ja.
Viele Grüße
Farid
Das hat nichts mit Nervosität zu tun. Du stellst das Ganze so dar, als wenn der Bezirk den Vertrag auf eigene Faust verhandelt hättte. Ich will Dir keine böse Absicht unterstellen. Kann ja sein, dass Dir einfach ein paar Dinge entfallen sind. Als Teil der Rot/Grünen-Koalition in Mitte warst Du in jedem Fall an dem Verfahren beteiligt.
Deshalb hier nochmal der Ablauf:
1.) Es war der CDU-Senat zu Zeiten der Alleinregierung, der das Grundstück im Höchstpreisverfahren an einen Investor verkauft hat, der wenig später insolvent gegangen ist.
2.) Die Bezirksversammlung hat vor einem Jahr auf Antrag der Rot/Grünen Koalition den Schwarz/Grünen-Senat aufgefordert, denn Vertrag rückabzuwickeln und die Gebäude in städtischer Regie zu sanieren.
3.) Es war die Finanzbehörde (jetzt Teil der Schwarz/Grünen-Koalition), die trotz des Widerstandes aus dem Bezirk mit Hanzevast weiter verhandelt hat. Der Bezirk hat darauf gedrängt, dass es wenigstens ein Ausstiegsszenario gibt.
Vielleicht hilft Dir dies, Deine Erinnerungslücken zu schließen. Ist ja schon ein Jahr her. Da kann man schon mal was vergessen.
Lieber Hans-Jörg,
man kann ja immer viel aus Texten herauslesen, wenn man will. Ich denke, wir sollten jetzt gemeinsam in die Zukunft sehen. Deswegen auch mein Statement, dass die Chancen gut stehen, sollte der Investor finanziell seinen Vetrag nicht mehr erfüllen können, dass die Stadt dann wieder übernimmt.
Natürlich „übernimmt“ man als neue Regierungspartei auch immer Altlasten einer alten Regierung. Als es drei Monate nach Eintritt der GAL die ersten Probleme mit dem Investor gab, konnte die Stadt nicht einfach ausgesteigen, da dies finanziell zu Lasten Hamburgs gegangen wäre (wäre doch blöd, wenn wir Investoren für nichts auch noch Geld hinterherschmeißen). Jetzt gibt es aber einen für die Stadt besseren – auch vom Bezirksamtsleiter Schreiber unterschriebenen – Vertrag.
Ich würde mich deswegen sehr freuen, wenn Du und auch die SPD Mitte jetzt mithelfen, penibel die Erfüllung dieses Vertrages zu überwachen. Dann haben wir auch gute Chancen, es als Stadt jetzt besser zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
Farid Müller
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