Hier findet Ihr viele Kurzmeldungen, die ich für Euch aus der Informationsflut der letzten Wochen gefiltert habe. Beispielsweise die Fertigstellung der PopUp-Bikeline Reeperbahn, Infos zur Info.Plattform neues Wohngeld, oder neue Hate-Speech-Anzeigeplattform etc.
Ende November wurde die neue PopUp-Bikeline auf der Reeperbahn nun endlich fertig gestellt. Im ersten Schritt nur aus Altona Richtung City. Wenn alles gut läuft, dann folgt in 2023 die andere Fahrbahnseite. Die Sicherheit für Radfahrende hat sich jetzt massiv verbessert. Natürlich gibt es auch Bedenken, was z.B. was den Kreuzungsverlauf Ecke Davidstraße betrifft, auch die Frage, warum nicht die ganze oder wenigstens Teile der Reeperbahn neu gestaltet wurden oder werden (alte Forderung der Gewerbetreibenden). Der Test wird zeigen, was noch besser werden kann, bin aber persönlich froh, dass der Anfang gemacht ist!
Im Dezember startet der Umbau des Rathausquartiers mit Fußgängerzone und weniger Autos, aber mehr Flaniermeile in der Rathaus-Nachbarschaft. Die Initiative ‚Altstadt für Alle‘ hatte vor der Pandemie für das Aufwecken dieses Quartiers mit einem Versuch geworben. Viele waren begeistert, jetzt haben Grundeigentümer und Stadt im Rahmen eines ‚Business Improvement District‘ (BID) die Mittel anteilig für den Umbau zur Verfügung gestellt. 2024 soll alles fertig sein.
Der 245 Meter hohe Elbtower soll zum weithin sichtbaren östlichen Abschluss der HafenCity werden. Die ‚Signa Prime Selection AG‘ als Grundstückskäuferin hat nun weitere Pflichten von uns Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Kaufvertrag erfüllt: Eigenkapitalnachweis, Fremdkapitalnachweis und Vorvermietungsnachweis. Die letzte Bedingung für den Übergang des Eigentums an dem Grundstück ist jetzt die Zahlung der zweiten Rate (122 Mio.€) des Kaufpreises. Dann
kann der Bau starten, bisher durfte der Investor auf eigenes Risiko das Fundament bereiten. Derweil muss sich der Investor René Benko in Wien vor Gericht wegen Korruption verantworten.
Hamburg richtet einen Härtefallfonds zur Abwendung von Energiesperren ein. Durch eine einmalige Tilgung der Energieschulden soll verhindert werden, dass Hamburger*innen wegen gestiegener Energiekosten in existenzielle Not kommen. Menschen in besonderen Notlagen, und bei denen soziale Sicherungssysteme nicht greifen, können auf diesem Weg eine Unterstützung bekommen. Die Stadt Hamburg stellt dafür bis zu 15 Mio. Euro zur Verfügung. Mehr Infos: www.hamburg.de/haertefallfonds
Ab dem 29. November ermöglicht der neu eingeführte digitale Hauptantrag den Hamburger Jobcenter-Kundinnen und Kunden, ihren Antrag auf Arbeitslosengeld II (ab 1. Januar „Bürgergeld“) zeit- und ortsunabhängig online zu stellen. Alle Antragsdaten und Nachweise bzw. Dokumente können direkt am PC, Tablet oder Smartphone hochgeladen werden. Der Online-Antrag spart somit Zeit und Portokosten. Zudem können die Kundinnen und Kunden das sogenannte Online-Arbeitsmarktprofil nutzen. Dort lassen sich Angaben zur persönlichen und beruflichen Situation bequem von zu Hause aus hinterlegen. Kundinnen und Kunden können sich damit optimal auf das Erstgespräch in der Arbeitsvermittlung vorbereiten.
Wegen des Ausbau der U4 in die HornerGeest ist vom 2. Januar bis zum 9. März 2023 die Strecke zwischen den Haltestellen Hammer Kirche und Horner Rennbahn für zehn Wochen gesperrt, von Mai 2023 bis zum März 2024 fährt elf Monate lang keine U-Bahn zwischen den Haltestellen Rauhes Haus und Legienstraße. Für beide Sperrungen soll ein leistungsfähiger Ersatzverkehr mit Bussen angeboten werden. Bis zu sechs Gelenkbusse in zehn Minuten sollen laut Hochbahn während der ersten Sperrung zwischen den Haltestellen Horner Rennbahn und Burgstraße fahren. Die Fahrt könne sich je nach Tageszeit dennoch um bis zu 20 Minuten verlängern. Mehr Infos unter hochbahn.de