Bildungspolitik Sozial- und Arbeitsmarktpolitik

Bitter:Rücktritte & Niederlage beim Volksentscheid

http://www.flickr.com/photos/svensonsan/1008735579/sizes/l/#cc_license
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Das war ein bitterer Sonntag für die GAL und auch für mich ganz persönlich. Erst treten Ole von Beust, Staatsrat Schön und Karin von Welck zurück, dann verlieren auch noch alle Parteien in der Bürgerschaft deutlich den Volksentscheid zur Primarschule. 58 Prozent für die Reformgegner sind kein knappes Ergebnis. 

Was das alles für die schwarz-grüne Koalition bedeutet, wie jetzt Schulpolitik gemacht wird und wie wir die politische Zusammenarbeit mit dem designierten Ersten Bürgermeister Ahlhaus aussehen könnte, muss nun erst geklärt werden.

Doch jetzt schon nach Neuwahlen zu rufen, ist verfrüht. Erst müssen wir die schlimme Niederlage beim Volksentscheid analysieren und die weitere Zusammenarbeit mit der CDU klären.

Mehr Infos zum Abstimmergebnis: www.statistik-nord.de

Uns stehen schwierigste Entscheidungen seit der Gründung der Bundesrepublik im Haushalt bevor und damit auch entscheidende Weichenstellungen in der Hamburger Politik. Da bedarf es einen klaren politischen Kompasses und des Mutes auch schwierige Entscheidungen zu treffen.

Über all das werden wir Grüne morgen Abend in einem Mitgliederabend zu sprechen haben.

Was ist Ihre Meinung zu den Ereignissen?

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