Olaf Scholz allein zu Haus

Sieht so Regierungsverantwortung à la SPD aus?

Am 7. März 2011 will sich SPD-Chef Olaf Scholz in der Hamburger Bürgerschaft zum 1. Bürgermeister von Hamburg wählen lassen. Senatoren allerdings sollen noch nicht benannt und gewählt werden. Damit würde Hamburg von einem Mann allein regiert…Das hat es so in Hamburg auch noch nicht gegeben. Ein Mann will den Senat und die angeschlossenen Behörden (Ministerien) mehrere Wochen allein regieren. Nur die alten CDU-Staatsräte sollen noch im Amt bleiben und ein Regierungschaos vermeiden helfen. Diese Entwicklung, ist nicht unkritisch für unsere Stadt zu bewerten. Seit Ende November 2010 regiert schon ein CDU-Rumpfsenat die Stadt mit immerhin noch 5 Senatoren und einem Bürgermeister. Nun will also Olaf Scholz die Arbeit von 8 (!) Senatorinnen und Senatoren übernehmen.

Natürlich soll dies nur für eine Übergangszeit so bleiben, so wird gesagt. Bis dann endlich die neue Senatsmannschaft steht. Ich halte dieses Vorgehen für Hamburg als sehr kritisch, und denke, dass mehr als 2 Wochen dieser Stadt ein „Olaf Scholz allein zu Haus“ nicht zugemutet werden darf.

Ein Mann, der den Hamburgerinnen und Hamburg eine bessere Regierung versprochen hat („Klarheit“, „Verantwortung“) und genau dafür eine absolute Mehrheit erhalten hat, darf nicht gleich nach der Wahl sich anschicken, genau diese Werte in Frage zu stellen. Hamburg braucht jetzt schnell wieder einen handlungsfähigen Senat, die SPD darf als neue Regierungspartei das Wohl der Stadt nicht ihren parteiinternen Abläufen opfern.

Mehr zu Farid Müller’s Äußerungen im Abendblatt

„Olaf Scholz allein zu Haus“in der Welt Hamburg