Scholz-Senat: Solide, aber ohne großes Profil…

Gutes Regieren ok, aber wo sind die Persönlichkeiten?

Nun steht es also fest, welche Personen Hamburg die nächsten Jahre regieren sollen. Neben den schon bekannten Persönlichkeiten Horch (Wirtschaft) und Kissler (Kultur) gibt es wenig Überraschendes, dafür solide, aber wenig profilierte Politiker.

Tja, am 23. März 2011 wird nun der Erste Bürgermeister Olaf Scholz die Hamburger Bürgerschaft bitten, seine Senatoren zu bestätigen. Dann werden wir Abgeordnete sehen, ob das Kalkül der SPD aufgegangen ist, die Wahlen zum Ersten Bürgermeister und dem „Restsenat“ zu trennen.

Hinzu kommt, dass wir Abgeordnete auch gleich noch eine neue Präsidentin der Bürgerschaft wählen müssen, weil die erst vor knapp zwei Wochen gewählte Dorothee Stapelfeldt nun neue Wissensschaftssenatorin werden möchte. Finde ich auch keinen respektvollen Umgang mit dem Parlament, der Bürgerschaft in so kurzer Zeit zweimal zu zumuten, das protokollarisch höchste Amt des Bundeslandes Hamburg zu wählen.

Sehr gut finde ich, dass es gelungen ist, einen Senat zur Wahl antreten zu lassen, der zu 50% aus Frauen besteht, dass hat es aus meiner Sicht bisher in Hamburg noch nicht gegeben, Kompliment Herr Scholz!

Angenehm finde ich in diesem Zusammenhang die Besetzung der Justizbehörde (Zusammen mit der Gleichstellung) mit meiner ehemaligen Bürgerschaftskollegin Jana Schiedeck aus Hamburg Mitte. Ich mag ihre unaufgeregte Art und ich glaube Sie wird auch bei der Gleichstellung keine schrillen Töne anschlagen, denn es ist erstens nicht ihre Art und zweitens braucht dieses Thema im 21. Jahrhundert eben einen anderen Gestus, als den Feminismus und Protest der 80ziger.

Ich glaube es tut der Gleichstellungspolitik im Sinne von Kontinuität auch gut, dass sie jetzt in der Justizbehörde verbleibt, wo wir Grüne sie hinverlagert haben. Offen bleibt, wie die SPD und Frau Schiedeck mit der von uns Grünen eingerichteten Vielfaltsstelle umgehen werden.

Aufgefallen ist mir, dass es bei der Besetzung der einzelnen Senatsressorts zwar viele solide Personen gibt, aber bekanntere Persönlichkeiten mit wenigen Ausnahmen nicht zu finden sind. Ich bin aber der Auffassung, dass in Zeiten schwerer Haushaltsnöte und den damit verbundenen Verteilungskämpfen in der Gesellschaft, wir in der Tat neben gutem Regierungshandwerk auch Persönlichkeiten brauchen, die in der Lage sind, Vertrauen und Akzeptanz für schwierige politische Entscheidungen bei den Hamburgerinnen und Hamburgern zu schaffen.

Das wird aber mit vielen der berufenen Senatorinnen und Senatoren schwierig, weil sie in Hamburg nicht wirklich bekannt sind und bisher nicht als ausgeprägten Persönlichkeiten aufgefallen sind. Natürlich können Menschen mit ihren Aufgaben und Ämtern wachsen, Ole von Beust ist dies ja auch gelungen, aber es kommt ehrlicherweise nicht so oft vor.

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