Wahlrecht

Ist das Wahlrecht schuld am SPD-Stimmenverlust?

 

http://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/
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Komisch Herr Bürgermeister, 2011 hatten wir das gleiche Wahlrecht und die Hamburger Wählerinnen und Wähler sind damit klar gekommen. Sie haben sogar Ihrer Partei, der SPD eine absolute Mehrheit zum Regieren gegeben. Nun soll das gleiche Wahlrecht, welches Ihnen die absolute Mehrheit einbrachte, jetzt, wo sie Ihre Mehrheit verloren haben, Schuld daran sein? Das wissen Sie doch besser Herr Scholz, dass Ihre These veröffentlicht im Hamburger Abendblatt, sehr sehr dünnes Eis ist…


Und Ihre persönliche Wahrnehmung, dass die Wähler sich im Wahllokal schwer damit getan haben, dem steht eine repräsentative Wählerbefragung (mit 3.000 Befragten) der Bürgerschaft nach der letzten Hamburg Wahl 2011entgegen, wo eine deutliche Mehrheit das neue Wahlrecht gegenüber dem alten „nur 1ne Stimme Parteienwahlrecht“ bevorzugt. Selbst die befragten Nichtwähler gaben an, dass ihre Fernbleiben nichts mit dem Wahlrecht, sondern mit den Parteien und Politikern zu tun hat…

Mir scheint, sie wollen sich Ihren Stimmenverlust einfach nicht eingestehen, und versuchen ein Ablenkungsmanöver in Richtung unserer Bürgerschaft zu starten.
Ich hätte mir auch eine höhere Wahlbeteiligung gewünscht, gerade in Mitte (31%), wo ich lebe und arbeite.
Doch im Vergleich mit anderen Kommunalwahlen liegen wir mit den Bezirkswahlen im ganz normalen Bundesdurchschnitt: München 2014 (42% Stadtrats- und Oberbürgermeisterwahlen), Frankfurt a.M.2011( 42,4%, Stadtratswahl), Hannover Stadt 2011 ( 44,6%, Ratswahl), Düsseldorf 2009 (44,6%; Stadtratswahl), Kiel 2013 (37,15% Stadtratswahl).
Nun haben die Bezirkswahlen mit erstmalig kleinen Wahlkreisen, damit es eine ortsnahe kommunale Vertretung über direktgewählte Bezirksabgeordnete gibt, stattgefunden.
Geben Sie diesen und auf den Bezirkslisten neu gewählten Abgeordneten doch erst einmal eine Chance, sich in den nächsten 5 Jahren bei den Hamburgern bekannt zu machen.Ein Wahlrechtsstreit zwischen zwei Wahlen in Hamburg nützt nur den Populisten und schafft Wahlenthaltung, statt Beteiligung. Das können Sie doch nicht ernsthaft wollen, als Erster Bürgermeister, nur weil Ihre Partei mal schlechter abgeschnitten hat, als sie es bisher gewohnt war.
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