Mitmachen: Rainbowflash am 17. Mai
Am 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homophobie. In Hamburg findet deswegen um…
KategorieBürgerrechte
Unsere Bürgerrechte liegen mir besonders am Herzen. Politische Erfolge wie die „Hamburger Ehe“, die Verbindlichkeit von Volksentscheiden, Bürgerentscheide und das Transparenzgesetz haben mich ermutigt, weiter dafür zu kämpfen. Welche Ziele ich noch mit den Grünen für Hamburg erreichen, will lesen Sie in diesen Rubriken.
Videoüberwachung: Strenge Voraussetzungen in Hamburg
Senat legt Gesetzentwurf vor. Im vergangenen Jahr hatte der vom grünen Justizsenator berufene Datenschutzbeauftragte Prof.…
7. Mai, 15.30 Uhr: Einladung Empfang für § 175-Opfer Hans-Grahl
Hans Grahl war Heldentenor, berühmt, geehrt – und homosexuell. 1937 wurde er verhaftet und…
Google Street View: Mehr Datenschutz für die Bürger!
Der grün-schwarze Senat will mit einer Bundesratsinitiative die Persönlichkeitsrechte von Menschen besser schützen. Private…
Grün-schwarze Bundesratsinitiative gegen ACTA-Abkommen
Internet-Piratenabkommen mit der EU verletzt Grundrechte Der grün-schwarze Hamburger Senat startet eine kritische Bundesratsinitiative gegen…
Volksentscheid zur Primarschule: Mehr Transparenz bei den Finanziers!
FrankieRoberto@flickr.com Kein Unterlaufen des Transparenzgebots! In vorliegenden Bericht der Volksinitiatoren Wir wollen lernen an…