Kahrs ganz klar für und gegen Internetsperren
Johannes Kahrs hat wieder einmal Position bezogen: Er ist ganz klar für und gegen…
KategorieBürgerrechte
Unsere Bürgerrechte liegen mir besonders am Herzen. Politische Erfolge wie die „Hamburger Ehe“, die Verbindlichkeit von Volksentscheiden, Bürgerentscheide und das Transparenzgesetz haben mich ermutigt, weiter dafür zu kämpfen. Welche Ziele ich noch mit den Grünen für Hamburg erreichen, will lesen Sie in diesen Rubriken.
Ärgerlich: SPD verzögert Gleichstellung
Wegen einer von der SPD durchgesetzten Anhörung verzögert sich die Gleichstellung von Ehepaaren und…
Schwarz-Gelb bremst Gleichstellung aus
Unsere Bundesratsinitiative zur Aufnahme von Schwulen und Lesben in das Grundgesetz ist gescheitert. Bei…
Kein Platz für Hass-Sänger in Hamburg
Sizzla, Hass-Sänger aus Jamaika, hat versucht in der Hamburger „Fabrik“ aufzutreten. Dieses Ansinnen wurde…
Hamburg bekommt modernen offenen Knast
Heute hat der Senat die Weichen für die weitere Modernisierung des Strafvollzugs gestellt. Den Grundsatzbeschluss…
Karlsruhe stärkt Lebenspartnerschaft
und schwächt die Argumente der Gegner der Gleichstellung. Dieses Verfassungsgerichtsurteil kann als wegweisend für die…