Sofortprogramm für den Aufbruch
Eine Woche vor der Bundestagswahl haben wir Grüne unser Sofortprgramm beschlossen. Damit wollen wir…
KategorieBürgerrechte
Unsere Bürgerrechte liegen mir besonders am Herzen. Politische Erfolge wie die „Hamburger Ehe“, die Verbindlichkeit von Volksentscheiden, Bürgerentscheide und das Transparenzgesetz haben mich ermutigt, weiter dafür zu kämpfen. Welche Ziele ich noch mit den Grünen für Hamburg erreichen, will lesen Sie in diesen Rubriken.
Videoüberwachung in Hamburger Behörden abschalten
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte weist heute darauf hin, dass viele öffentliche Gebäude in Hamburg ohne…
Steinbrück für Große Koalition
stern.de: Steinbrück wirbt für Große Koalition Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Bundesfinanzminister…
„Gesicht zeigen“ gegen Rechts – Demonstration am 11.9.
Am 11. September werde ich an der Demonstration gegen den Aufmarsch der NPD in…
Hamburg startet Grundgesetzinitiative zur Ergänzung von Artikel 3
CDU- und GAL-Bürgerschaftsfraktion stimmen für die Erweiterung des Grundgesetzes, um Lesben, Schwule und…
Landtagswahlen: Nicht Lager, sondern Inhalte wählen!
Erststimme SPD, Zweitstimme Grün – das war einmal. Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen…