Antidiskriminierungspolitik: Hamburg hui, Bund pfui
Vor drei Jahren trat das Allgemeine Gleichstellungsgesetz AGG in Kraft. Zeit für eine Bilanz.…
KategorieBürgerrechte
Unsere Bürgerrechte liegen mir besonders am Herzen. Politische Erfolge wie die „Hamburger Ehe“, die Verbindlichkeit von Volksentscheiden, Bürgerentscheide und das Transparenzgesetz haben mich ermutigt, weiter dafür zu kämpfen. Welche Ziele ich noch mit den Grünen für Hamburg erreichen, will lesen Sie in diesen Rubriken.
Abschaffung der Wehrpflicht jetzt! SPD und Kahrs ergeben sich der Ungerechtigkeit
Das Modell der Wehrpflicht ist überholt. Jedes Jahr nimmt die Ungerechtigkeit zu – und…
GRÜN-O-MAT startet
Sieben Wochen vor der Bundestagswahl bestimmen Grüne Themen die Schlagzeilen. Ganz oben die Frage:…
Zypries sollte Justizministerin werden
Frau Zypries fordert die Anerkennung von doppelten Staatsangehörigkeiten. Damit hat sie völlig Recht: Eine…
Hamburg setzt Zeichen!
[kyte 334068/530784] Der Christopher Street Day (CSD) 2009 zeigt, dass Hamburg mit Grüner Regierungsbeteiligung wieder…
Kahrs und die SPD weichen den Datenschutz weiter auf!
Johannes Kahrs und die SPD-Fraktion machen sich in der Großen Koalition zum Erfüllungsgehilden der…